Die Reise aus der Demokratie

Abseits der derzeit alles überdeckenden Bundestagswahl, dreht sich auch das Karussell im internationalen Politikgeschehen weiter.

Honduras macht langsam klar, wohin die Reise gehen wird. Nachdem die Putsch-Regierung von vielen auch und gerade in Deutschland eher belächelt, teils sogar als legitim gegen den angeblich verfassungswidrigen Einsatz des Exil-Präsidenten Zelaya angesehen wurde, zeigt der Übergangsstaatschef Micheletti sein wahres Gesicht:

Er schränkt munter die Bürgerrechte ein. Das Versammlungsrecht und die Pressefreiheit sollen nach Angaben der Zeit unter dem Vorwand, eine Rebellion verhindern zu wollen, stark eingeschränkt werden. Demonstrationen sind demnach ohne Genehmigung der Polizei oder des Militärs, die sich beide in den Händen der Putschisten befinden, nicht mehr möglich. In den nächsten 45 Tagen ist außerdem die Redefreiheit aufgehoben.

Das undemokratische Putschregime will damit nicht nur ein Wiedererstarken des mittlerweile ins Land zurückgekehrten Exil-Präsidenten verhindern, sondern auch den Anhängern der Demokratie einen Riegel vorschieben. Die Geschehnisse in Honduras erinnern an die Militärputsche, die Süd- und Mittelamerika schon im letzten Jahrhundert mehrfach erlebten.

Die internationale Gemeinschaft hat das Militärregime in Honduras mittlerweile fast vollständig isoliert. Dennoch lässt eine breite Solidaritätsbekundung und -bewegung gerade in der deutschen Linken immer noch auf sich warten.